Sehr geehrte Frau Aigner, sehr geehrter Herr Röttgen,
Kommissionspräsident Barroso und Verbraucherschutz-Kommissar Dalli haben soeben zum ersten Mal seit 12 Jahren den Anbau eines gentechnisch veränderten Organismus genehmigt. Eine Entscheidung, die unsere Gesundheit und Umwelt unnötig gefährdet. Ich wende mich deshalb heute an Sie, damit Sie unsere Lebensmittel vor gentechnisch veränderten Pflanzen schützen. Mit ihrer Entscheidung hat die Kommission die Sicherheitsbedenken, aber auch den Willen einer klaren Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Europa und Deutschland ignoriert. Ich habe den Eindruck, dass der Kommission die Interessen der Industrie wichtiger sind als die Erfüllung ihrer Pflichten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.Das gegenwärtige europäische System zur Bewertung von gentechnisch veränderten Pflanzen und Lebensmitteln ist nicht angemessen. Im Dezember 2008 waren alle Mitgliedsstaaten einstimmig zu dem Schluss gekommen, dass die europäischen Gesetze nicht richtig umgesetzt werden und die Sicherheitsüberprüfung verbessert werden muss. Unter diesen Umständen darf die EU-Kommission keine weiteren Zulassungen erteilen. Deshalb fordere ich ein Moratorium für alle Zulassungen von gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermitteln und vor allem deren Anbau und fordere Sie als federführende Ministerin auf, dafür zu sorgen, dass Deutschland im Ministerrat gegen jegliche weiteren Zulassungen stimmt.
Die Risiken, die gentechnisch veränderte Organismen für die Gesundheit und Umwelt darstellen, sind nicht ausreichend bewertet. Ich will eine Zukunft ohne Gentechnik und mit einer vielfältigen Landwirtschaft, die uns auch künftig gesunde Lebensmittel garantiert. Bitte stellen Sie sicher, dass Bürgerinnen und Bürger, die Landwirtschaft und die Umwelt vor gentechnisch veränderten Organismen geschützt werden und unser Recht auf gentechnikfreie Ernährung und Landwirtschaft auch von der Europäischen Kommission respektiert wird.