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08.09.2009 |

EU-Kommission erwägt Zulassung nationaler Anbauverbote

EU Flagge
Nationale Anbauverbote werden Wirklichkeit?

Die EU-Kommission erwägt offenbar eine Zulassung nationaler Anbauverbote für Gentechnik-Pflanzen. Kommissionspräsident José Manuel Barroso wolle "sich anschauen, ob man den Mitgliedstaaten in dieser Frage mehr Freiheit geben kann" erklärte Eu- Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel am Montagabend in Brüssel. Mitte diesen Jahres hatten Österreich und 12 weitere Mitgliedstaaten einen diesbezüglichen Vorschlag eingereicht und auf eine Änderung der bisherigen Rechtsvorschriften gedrängt. Seit Jahren ist das Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Pflanzen auf europäischer Ebene umstritten. Wie der aktuelle Fall der Stärke-Kartoffel Amflora zeigt, wird die Verantwortlichkeit ständig zwischen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA)und der EU-Kommission hin- und hergeschoben, ohne dass eine Entscheidung getroffen wird. Zudem gibt es bereits eine Schutzklausel, nach der einzelne EU-Mitgliedsstaaten gentechnisch veränderte Pflanzen national verbieten können, allerdings nur unter Berufung auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Auch Deutschland hatte bereits von dieser Schutzklausel Gebrauch gemacht und den Anbau des Gentechnik-Maises MON 810 untersagt. Alle Versuche der EU-Kommission, die Anbauverbote in Österreich und Ungarn zu kippen, waren zuletzt am Widerstand einer Mehrheit der EU-Umweltminister gescheitert.