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02.10.2009 |

Zweite Wahl in Irland

Irland
Die irische Regierung erklärt die Republik zur gentechnikfreien Zone.-+-Photo: Folker Timmermann/pixelio.de

Ganz Europa schaut in diesen Tagen nach Irland. Drei Millionen Iren sind aufgerufen über den neuen EU-Vertrag abzustimmen. Mit dem Vertrag von Lissabon soll das Abstimmungsrecht im Rat reformiert, die Größe der Kommission vermindert und die Rolle der nationalen Parlamente gestärkt werden. Für Irland ist es bereits der zweite Anlauf, bei einer ersten Wahl im vergangenen Jahr war der EU-Reformvertrag beim Volksentscheid durchgefallen. Nach Angaben des irischen Fernsehsenders RTE läuft auch der zweite Volksentscheid nur schleppend an, allerdings bleiben die Wahllokale in Irland bis 22 Uhr geöffnet. Grund für das irische Nein soll die damalige geringe Wahlbeteiligung gewesen sein, die letztlich eher den Gegnern in die Hände spielten. Sollten die Iren erneut gegen die EU stimmen gilt der Vertrag von Lissabon als gescheitert. Umfragen im Vorfeld der Abstimmung hatten jedoch darauf hingedeutet, dass die Mehrheit der Menschen dem Vertrag dieses Mal zustimmen wird. Im Vorfeld zu den Neuwahlen hatten die Staats- und Regierungschefs der EU über eine ganz Reihe von Forderungen seitens Irlands entschieden, um die traditionelle Neutralität sowie wichtige Fragen Irlands zu berücksichtigen.