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20.11.2009 |

Die EU hat eine neue Spitze

EU-Symbol
Photo: Viktor Mildenberger/pixelio.de-+-EU-Agrarminister winken Gentechnik-Mais MIR604 durch

Am Donnerstagabend wurde der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy zum neuen EU-Ratspräsidenten gewählt. Die europäische Handelspolitik übernimmt die britische Handelskomissarin Catherine Ashton. Als EU-Außenministerin darf sie sich dabei allerdings nicht bezeichnen, verschiedene EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Großbritanien selbst, hatten sich gegen die Benennung ausgesprochen. Ihr offizieller Titel lautet daher Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik. Van Rompey der zukünftig die Gipfletreffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs leiten wird, betonte er wolle ein Präsident des Ausgleichs sein. "Jedes Land sollte siegreich aus Verhandlungen hervorgehen", sagte der 62-jährige nach seiner Ernennung. Während die deutsche Bundesregierung die Wahl Van Rompeys begrüßte, zeigten die Grünen im Europaparlament wenig Begeisterung. Mit dem Belgier Herman Van Rompuy habe Europa nun "einen blassen Ratspräsidenten" und mit der Britin Catherine Ashton "eine unauffällige Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik". Damit sei die EU "auf einem Tiefpunkt angelangt", erklärte Daniel Cohn-Bendit, der Grünen-Fraktion am Donnerstagabend.